Im Jahr 2024 kamen zwei weitere Gerichtsentscheidungen im Bereich der Verrechnungspreise hinzu, die neue Standards für die Bewertung und Dokumentation von Verrechnungspreisen setzen. In diesem Artikel stellen wir Ihnen die wichtigsten Schlussfolgerungen aus diesen Entscheidungen vor und beraten Sie, wie Sie sich auf die erhöhten Anforderungen und Risiken vorbereiten können.
Entscheidung Nr. BA-1S/111/2019
In diesem Fall entschied das Verwaltungsgericht Bratislava zugunsten des Steuerpflichtigen, da es die falsche Anwendung des Fremdvergleichsgrundsatzes durch das Finanzamt feststellte. Diese Gerichtsentscheidung betont die Notwendigkeit einer gründlichen Vergleichbarkeitsanalyse, die alle Vergleichsfaktoren berücksichtigt und auch bei der Auswahl einer geeigneten Verrechnungspreismethode von Bedeutung ist. Die Erstellung einer umfassenden Dokumentation, einschließlich einer genauen Funktions- und Risikoanalyse, sollte nicht unterschätzt werden. Das Gericht wies darauf hin, dass die bloße Abhängigkeit von Unabhängigkeitskriterien in Datenbanken möglicherweise nicht ausreicht und dass alle möglichen Verbindungen zwischen vergleichbaren Unternehmen, einschließlich personeller Verbindungen, überprüft werden sollten. Das Gericht ließ auch zu, dass verlustbringende Unternehmen nicht grundsätzlich aufgrund ihrer Ergebnisse ausgeschlossen werden sollten, da sie unter bestimmten Umständen als vergleichbar angesehen werden können.
Entscheidung Nr. 2Sfk/36/2023
In diesem Fall entschied der Oberste Verwaltungsgerichtshof der Slowakischen Republik gegen den Steuerpflichtigen, der Betriebsausgaben für Management- und technische Dienstleistungen innerhalb der Gruppe geltend gemacht hatte. Das Gericht stellte die Realität dieser Dienstleistungen und ihren Nutzen für den Steuerpflichtigen aufgrund unzureichender Beweise in Frage. Das Gericht betonte, dass die Beweislast beim Steuerpflichtigen liegt, der den Umfang, die Art und Weise der Erbringung der Dienstleistungen sowie deren Zusammenhang mit der Geschäftstätigkeit detailliert nachweisen muss.
Wie bereitet man sich auf erhöhte Anforderungen und Risiken vor?
Die neuen Gerichtsentscheidungen beeinflussen die Praxis der Verrechnungspreisgestaltung und betonen die Notwendigkeit einer detaillierteren Dokumentation und einer präzisen Analyse, um die Einhaltung des Fremdvergleichsgrundsatzes nachzuweisen. Wir empfehlen, sich auf die folgenden Bereiche zu konzentrieren:
Gründliche Funktions- und Risikoanalyse: Die Gerichtsentscheidungen betonen die Bedeutung einer umfassenden Identifizierung der Funktionen, Vermögenswerte und Risiken der einzelnen Unternehmen innerhalb der Gruppe, um die gewählte Verrechnungspreismethode klar zu unterstützen.
Sorgfältige Auswahl vergleichbarer Unternehmen: Untersuchen Sie die vergleichbaren Unternehmen und Transaktionen sorgfältig. Achten Sie verstärkt auf die Unabhängigkeitskriterien und vernachlässigen Sie auch die personellen Verbindungen nicht. Die Analyse sollte sich auch mit den spezifischen Umständen verlustbringender Unternehmen befassen und deren Einbeziehung gegebenenfalls begründen.
Dokumentation und Nachweis von Dienstleistungen: Verlassen Sie sich nicht auf allgemeine Vertragsbestimmungen. Es ist unerlässlich, dass konkrete Beweise den Umfang, den Inhalt und die Art und Weise der erbrachten Dienstleistungen und vor allem deren Nutzen für den Steuerpflichtigen nachweisen.
PwC Slowakei ist bereit, bei der Anpassung an die erhöhten Anforderungen zu helfen und sicherzustellen, dass Ihre Verrechnungspreise den aktuellen Vorschriften und Gerichtsentscheidungen entsprechen. Wenn Sie mehr erfahren möchten, haben die Experten von PwC dazu einen ausführlichen Artikel auf ihrer Website veröffentlicht.
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